#Grundgesetz

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Die gleichzeitige Gewährung der Hilfen setzt einen vollständigen Abbau der Finanzierungsdefizite durch den zuständigen Bundesminister. #markovGesetz #grundgesetz

Replying to @ZDFheute

Er will dann wohl auch das #Grundgesetz ändern, oder? Freie, gleiche u geheime Wahlen haben wir ja schon 🙄 @spdde ein #prueffall für den #Verfassungsschutz - es sei denn, dieser schützt nicht unser GG sondern nur einseitige, politische Interessen 🙄🤮

#Rechtsstaat!! Ist die #AfD überhaupt politikfähig??  - #JungeAlternative #Verfassungsschutz #BfV #Prüffall  #FDGO #GG #Grundgesetz #Anhaltspunkte #Rechtsextremistisch #Rechtsextremismus #Gauland #Weidel #Hoecke #BjörnHöcke  #FraukePetry #Petry #DamianLohr

#Rechtsstaat!! Ist die #AfD überhaupt politikfähig?? - #JungeAlternative #Verfassungsschutz #BfV #Prüffall #FDGO #GG #Grundgesetz #Anhaltspunkte #Rechtsextremistisch #Rechtsextremismus #Gauland #Weidel #Hoecke #BjörnHöcke #FraukePetry #Petry #DamianLohr

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Der Bundestag bestimmt den Schluß und den Bundespräsidenten entsprechende Anwendung. #markovGesetz #grundgesetz

Gegen die Entscheidung von Verfassungsstreitigkeiten innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren nicht wiederholt werden können. #markovGesetz #grundgesetz

Juli 2009 infolge der unterschiedlichen Verhältnisse die völlige Anpassung an die Volksvertretung zu wenden. #markovGesetz #grundgesetz

Die Bundeswehrverwaltung wird in Bundesverwaltung geführt. #markovGesetz #grundgesetz

Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte als Bundesgerichte errichten. #markovGesetz #grundgesetz

Der Bundestag und Bundesrat sind auf Verlangen über die öffentlichen Sitzungen des Bundestages gilt fort, soweit nicht mit Zustimmung des Bundesrates. #markovGesetz #grundgesetz

Replying to @Sanssouci_1 @sozialromantik

Letztlich sieht es so aus, dass an so vielen Stellen im #SGBII eine Situation erschaffen wird, wodurch Unrecht ausgeübt wird, da es dem #Grundgesetz bewust zuwider läuft, dass dieses Gesetz auf Dauer nicht zu halten sein wird #GustavRadbruch

Replying to @schautnichtweg @christianethom5 and 2 others

Community wer geht noch mit @schautnichtweg @christianethom5 @LoveGuerillos Grundgesetz Konform, ihr seit alle eingeladen, aufgefordert mit uns Hand in Hand dies laut zu bekunden, wir haben Rechte nicht nur die Rechten #Grundgesetz #Menschenrecht 🌍❤️🌍 #unser ❤️#StrongerTogether

Community wer geht noch mit @schautnichtweg @christianethom5 @LoveGuerillos Grundgesetz Konform, ihr seit alle eingeladen, aufgefordert mit uns Hand in Hand dies laut zu bekunden, wir haben Rechte nicht nur die Rechten #Grundgesetz #Menschenrecht 🌍❤️🌍 #unser ❤️#StrongerTogether

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Replying to @BlackboxVS @Volksverpetzer

Und übrigens hat eigentlich die Politik das sagen - im Zweifelsfall der #Bundestag und das #Grundgesetz. Die @DPolGBund muss sich beizeiten überlegen, auf welcher Seite sie steht.

Replying to @schautnichtweg @LoveGuerillos and 3 others

#Grundgesetz Austausch mit dem Kauderwelsch

Replying to @Sanssouci_1 @sozialromantik

Es geht um sehr viel. Wir haben nur ein #Grundgesetz und ein #Bundesverfassungsgericht als Hüter dieses Gesetzes. Wer da leichtfertig die Einschränkung der #Grundrechte durchwinkt, hätte als Hüter des höchsten Gesetzes seine Glaubwürdigkeit verloren

soweit es dem Grundgesetze oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder das Sittengesetz verstößt. #markovGesetz #grundgesetz

Wir werden sie jagen ... Mit dem #Grundgesetz! #AfD #Prüffall #Verfassungsschutz

Replying to @sanktionsfrei

Und seit wann darf man als mündiger Bürger eigentlich nicht mehr Nein sagen? Oder schlichtweg Dinge ablehnen die nicht passen? #WegmitHartz4 an diesem Gesetzt verstossen mehrere Punkte gegen das #Grundgesetz u. a. #Ortsanwesenheit #Bedarfsgemeinschaft #Eingliederungsvereinbarung

Replying to @schautnichtweg @christianethom5 and 2 others

High Voltage, es vibriert #unser #Grundgesetz Ein Liebeslied 🤩🤩

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Gesetze, die aufgrund des Artikels 84 Abs. 1 findet entsprechende Anwendung auf Verbindlichkeiten der Deutschen Bundespost POSTDIENST darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden. #markovGesetz #grundgesetz

Replying to @LoveGuerillos

Jetzt hauste aber wieder raus Glanz und Gloria 🤩 Doch bedenke Was glänzt muss nicht unbedingt glänzend sein,nicht wahr? Möchte hier jemand glänzen um dem Zauber der Zuversicht wieder Hoffnung zu verleihen? Ist das Rechtens? #unser #Grundgesetz @BullizeiSachsen @clayzcrypto

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